Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB´s)
Stand: September 2017
§ 1 Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug von Skonti zu zahlen.
§ 2 Auftragserteilung
Alle Aufträge werden erst bearbeitet, wenn diese durch den Kunden schriftlich bestätigt sind.
§ 3 Angebotsgültigkeit
Kostenvoranschläge und Angebote haben eine Gültigkeit von 14 Tagen.
§ 4 Preise
Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten laut Kleinunternehmerregelung keine Umsatzsteuer (§19 Abs. 1 UStGesetz). Für die Berechnung gelten stets die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise.
§ 5 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen mir die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien zur Verfügung. Meine etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen mir ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Ich nehme keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehme insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
(5) Soweit ich im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne meine ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertrage ich Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
(6) Individuell für Sie erstellte Arbeiten sind von der Rückgabe ausgeschlossen!
§ 6 Gewährleistung
(1) Mängelrügen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware schriftlich an mich erfolgen.
(2) Geringe Abweichungen der Farbe, Aussehen oder Abmessungen der Ware begründen kein Rügerecht.
(3) Rücksendungen werden von mir nur angenommen, wenn ich vorher meine Zustimmung erteilt habe.
(4) Bei berechtigter Mängelrüge hat der Lieferant das Wahlrecht, entweder mangelfreien Ersatz zu liefern, den Kaufpreis zu mindern oder nachzubessern. Schlägt eine Nachbesserung fehl, so bleiben dem Käufer die gesetzlichen Rechte auf Wandlung oder Minderung.
(5) Alle Schadensersatzansprüche gegen mich sind ausgeschlossen, insbesondere auch solche aus Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung über die gelieferten/gefertigten Gegenstände, bleiben diese im Besitz des Lieferanten.
§ 8 Datenschutz
Die Angebotsunterlagen, Zeichnungen, Muster und Kostenvoranschläge des Unternehmens dürfen ohne dessen Genehmigung weder weitergegeben, veröffentlicht, vervielfältigt noch sonst Dritten zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind die Unterlagen ohne Zurückhaltung von Kopien zurückzugeben.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgegebenen Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dieses die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
